Wählerinitiative auf Erfolgskurs
Großbeeren. Die Großbeerener Wählerinitiative WIR FÜR GROßBEEREN (WfG) feiert ihr einjähriges Jubiläum und zieht positive Bilanz. In Großbeeren knackt und knirscht es im politischen Leben. Die WfG hat sich als Alternative zu den bestehenden Parteien im Dezember 2018 gegründet und war bei der letzten Kommunalwahl als großer Sieger daraus hervorgegangen. Während die CDU, FDP und auch die SPD teilweise massive Verluste einfahren mussten, legten gerade die beiden neuen Gruppierungen zu.
Die Grünen, aber vor allem die WfG kamen direkt auf über 20 Prozent. „Wir haben im letzten Jahr viel angeschoben, aber Sachpolitik ist zur Zeit leider nicht gefragt. Durch die merkwürdige Amtsführung des Bürgermeisters gibt es kaum Diskussionen über Sachthemen. Die Gemeindevertreter werden leider häufiger in den Konflikt mit dem Bürgermeister gedrückt,“ beschreibt Dirk Steinhausen (Vorsitzender der WfG) die Situation. Bei vielen Entscheidungen musste der gemeindliche Rechtsanwalt klarstellen, dass die Gemeindevertreter ihre Kontrollrechte auch effektiv nutzen konnten. Fast alles lässt der Bürgermeister rechtlich prüfen, dass verlangsamt die Prozesse und kostet viel Geld. Die Rechtsaufsicht über die Gemeinde (Kommunalaufsicht) muss sich immer häufiger mit der Gemeinde beschäftigen. Im letzten Halbjahr sind fast alle mit Mehrheit beschlossenen Anträge nur schleppend umgesetzt worden. Die meisten Bauvorhaben dauern länger als in anderen Gemeinden.
Fast alle Gemeindevertreter sind parteiübergreifend zusammengerutscht, auch wenn man unterschiedlicher Auffassung ist, so eint sie doch, dass sie alle inhaltlich arbeiten wollen. Die WfG hat auch zur nächsten Gemeindevertretersitzung wieder einige Anträge eingebracht und auch eine neue Publikation wird demnächst im gesamten Gemeindegebiet verteilt. Steinhausen: „Wir sind guter Dinge, dass sich auch diese Situation wieder bessert, aber dafür muss der Eine, sich ändern und auf die Mehrheit zugehen. Wir sind auch bereit Geld für Schulungs- und Entwicklungsmaßnahmen einzustellen. Mit der bisherigen Amtsführung verpassen wir wichtige Weichen für die Zukunft zustellen.“ red/jr